Referendum in Tschechien über den Beitritt zur Europäischen Union

EU-Osterweiterung 2004:
Tschechien
andere Beitrittskandidatenländer
Europäische Union

Am 13. und 14. Juni 2003 fand ein Referendum in Tschechien über den Beitritt zur Europäischen Union statt. In dem Referendum hatten die Wähler darüber zu entscheiden, ob sie dem für den 1. Januar 2004 geplanten Beitritt des Landes zur Europäischen Union zustimmten. Im Ergebnis gewannen die Befürworter eines EU-Beitrittes mit 77,33 % bei einer Wahlbeteiligung von 55,21 %.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Insgesamt handelte es sich um das siebte Referendum, das in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union über die Frage des Beitritts eines Landes abgehalten wurde und eines von insgesamt 9 Referenden vor der EU-Erweiterung 2004. Eine Woche zuvor hatten die Wähler Polens dem Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union in einem ähnlichen Referendum zugestimmt.Fast alle politischen Parteien Tschechiens befürworteten den EU-Beitritt des Landes. Die konservative Demokratische Bürgerpartei (Občanská demokratická strana) sprach sich zwar offiziell für den Beitritt aus, nahm jedoch nicht aktiv an der Abstimmungskampagne teil. Mit Václav Klaus war am 28. Februar 2003 kurz vor dem Referendum noch ein bekennender Euroskeptiker zum Präsidenten Tschechiens gewählt worden. Die gegen den Beitritt eingestellte Kommunistische Partei Böhmens und Mährens zeigte sich in der Beitrittsfrage ambivalent und zerstritten. Die Republikanische Partei (SPR-RSČ) am rechten Spektrum lehnte den EU-Beitritt ebenfalls ab.

Ergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei dem Referendum sollten die Wahlberechtigten in der Tschechischen Republik darüber abstimmen, ob sie - wie im Beitrittsgesetz vorgeschlagen[1] - der europäischen Union beitreten wollen oder nicht. Das Referendum brachte folgendes Ergebnis:

In allen Stimmbezirken Tschechiens ergab sich eine eindeutige Mehrheit für die Beitritts-Befürworter
Landesweite Ergebnisse[2]
Wahl Stimmen Prozent
Ja 3.446.758 77,3
Nein 1.010.448 22,7
Ungültige Stimmen 100.754
Gesamt 4.560.399 100
Registrierte Wähler/Wahlbeteiligung 8.259.525 55,21

Die folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse nach den einzelnen Regionen Tschechiens.[3] In allen Regionen wurde der EU-Beitritt mit großer Mehrheit befürwortet.

Ergebnisse nach einzelnen Regionen
Region Ja
(Prozent)
Nein
(Prozent)
Wahlbeteiligung
(Prozent)
Ungültige Stimmen
(Prozent)
Prag 80,16 19,84 57,75 1,17
Mittelböhmische Region 75,38 24,62 57,70 1,25
Südböhmische Region 76,17 23,83 55,62 1,06
Pilsener Region 76,90 23,10 55,99 1,13
Karlsbader Region 76,54 23,46 51,15 1,12
Aussiger Region 75,65 24,35 50,00 1,15
Reichenberger Region 73,82 26,18 56,42 1,25
Karlsbader Region 76,20 23,80 59,37 1,32
Pardubitzer Region 76,09 23,91 57,69 1,28
Region Hochland 75,99 24,01 57,25 1,15
Südmährische Region 78,31 21,69 55,57 1,21
Olmützer Region 77,03 22,97 54,44 1,28
Region Zlin 80,47 19,53 56,24 1,41
Mährisch-Schlesische Region 79,08 20,92 49,54 1,27
Tschechische Republik insgesamt 77,33 22,67 55,18 1,22

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Ústavní zákon o referendu o přistoupení České republiky k Evropské unii (Verfassungsgesetz über das Referendum über den Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union), Gesetz 515/2002 Sb., online auf: zakony-online.cz/...
  2. Direct Democracy
  3. European Election Database: EU related referendums. Norsk samfunnsvitenskapelig datatjeneste AS, Bergen (Norwegen), abgerufen am 26. Oktober 2013 (englisch).
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