Wikipedia:Wikipedia als Quelle für Gerichte

Es gibt inzwischen viele Gerichtsurteile mit Referenzierungen von Wikipedia-Artikeln. Die nachfolgende sortierbare Tabelle listet eine kleine Sammlung von deutschsprachigen Gerichtsentscheidungen und Entscheidungen gerichtsähnlicher Spruchkörper auf, in denen auf Wikipedia-Artikel verwiesen wird.

Siehe auch Urteile und Rechtsprechung mit dem Suchwort "Wikipedia" bei openjur.de, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei Justiz.nrw.de (Entscheidungs­sammlungen), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei RIS (Österreich), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei juris, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei bger.ch (Schweiz).

Gericht/
Spruchkörper
Datum Aktenzeichen/
Weblink
Wikipedia-Artikel Bemerkungen/Zitate
2016
Landgericht Freiburg 02. Mai 2016 Az. 12 O 148/15 Ayurvedische Medizin Diese widerspricht vielen naturwissenschaftlichen Erkenntnissen, ihre Wirkungen konnten nach dem Grundprinzip der evidenzbasierten Medizin bislang nicht bewiesen werden. Sie ist deshalb in Deutschland nicht als medizinische Heilmethode anerkannt (so inhaltlich zutreffend dargestellt in Wikipedia und damit gerichtsbekannt).
2015
Sozialgericht Aachen 29. September 2015 Az. S 13 KR 185/14 Revision (Medizin) Speziell unter dem Stichwort Revision (Medizin) heißt es bei Wikipedia: "Revision bezeichnet in der Medizin die Wiederholung oder Erweiterung eines zuvor durchgeführten Eingriffs (Revisionsoperation). Der häufigste Grund für eine Revision ist der unzureichende Erfolg des vorangegangenen Eingriffs oder auftretenden Komplikationen. Mit der Revision soll der ursprünglich angestrebte Behandlungserfolg oder zumindest eine Verbesserung des aktuellen Zustandes erreicht werden."
Verwaltungsgericht Düsseldorf 04. Februar 2015 Az. 26 K 2233/14 Sensomotorische Einlagen Vgl. Wikipedia, Stand 15. Januar 2015, zum Stichwort „Sensomotorische Einlagen“
2014
Oberlandesgericht Düsseldorf 28. Oktober 2014 Az. I-20 U 168/13, auch hier Verfahrensbeistand Die Versicherungsgruppe ERGO darf nicht mit dem sog. "Kundenanwalt" werben, wenn damit kein unabhängiger Rechtsanwalt gemeint ist. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sah eine irreführende Werbung (...) Grundsätzlich ist mit dem Anwaltsbegriff nach allgemeiner Ansicht die Wahrnehmung individueller Rechte verbunden. Die ERGO hatte hierzu mit einem Wikipedia-Artikel argumentiert, in dem der Verfahrensbeistand nach § 158 FamFG als "Kinderanwalt" bezeichnet werde. Solche Artikel seien aber nicht geeignet, eine allgemein bekannte Bedeutung eines Begriffs zu belegen, entschieden die Richter.
Sozialgericht Düsseldorf 16. Januar 2014 S 30 SO 69/12. Verweildauer „In Deutschland betrug die durchschnittliche Verweildauer im Jahre 2003 8,9 Tage (Quelle: Wikipedia/Stichwort: Verweildauer).“
2013
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 10. Oktober 2013 21 B 12.960. Rocker, Bandidos "Your bher ain´t always right, but he´s always your bher", "Dein Bruder hat nicht immer Recht, aber er ist und bleibt dein Bruder" und "God forgives, Outlaws don´t“, "Gott vergibt, Outlaws nicht!" (abrufbar unter: http:/de/Rocker) sind gängige Zitate, die das verdeutlichen. (...) Laut Bundeskriminalamt gab es im Jahr 2010 neun OK-Ermittlungsverfahren mit Bezug zu den Bandidos MCs (abrufbar unter: http:/de/Bandidos).
VGH Baden-Württemberg 12. September 2013 6 S 1172/13. Standardabweichung „Nach einer in der Statistik gebräuchlichen Faustformel liegen etwa 68 Prozent aller ermittelten Werte im Bereich der einfachen Standardabweichung, mithin zählen etwa 34 Prozent der ermittelten Werte, die unterhalb des Durchschnittswertes liegen, zur einfachen Standardabweichung (vgl. Wikipedia, Standardabweichung).“
BGH 08. Mai 2013 IV ZR 84/12. Effekten „Der heutige Ausdruck - vornehmlich nach seiner Verwendung im Geschäfts- und Wirtschaftsleben, nicht dagegen in der Alltagssprache - eröffnet dem durchschnittlichen Versicherungsnehmer ein weites Begriffsfeld (vgl. www.duden.de "Effekten" unter 1; Brockhaus Enzyklopädie 20. Aufl. "Effekten"; www.wikipedia.de "Effekten" Stand Mai 2013).“
OVG Lüneburg 06. Mai 2013 2 LB 151/12. Latinum „Gegenwärtig ist zwar infolge des Bologna-Prozesses kein verlässlicher Überblick mehr darüber zu gewinnen, in welchem Umfang das Latinum für das Studium noch gefordert wird. Es ist aber unbestritten, dass es überhaupt Studiengänge gibt, die - unterschiedlichen Umfangs - noch Lateinkenntnisse voraussetzen (vgl. z.B. Internetauftritt des Altphilologenverbandes zum Thema Latein als Studienvoraussetzung; Wikipedia, Stichwort Latinum;…“
OLG Innsbruck 30. April 2013 11Bs110/13h. Emoticon „Der Wortlaut des fraglichen Facebook-Eintrags steht aufgrund der polizeilichen Ermittlungen fest [...], die Bedeutung des vom Angeklagten verwendeten Emoticons folgt aus der Wikipediaseite http:/de/Emoticon.“
OGH 19. März 2013 4Ob244/12d . Sammelalbum „Sammelbilder sind im deutschsprachigen Raum seit langem als Maßnahme zur Kundenbindung bekannt; Bilder mit Märchenmotiven aus dem 19. Jahrhundert (http:/de/Sammelalbum) belegen, dass damit von Anfang an auch Kinder angesprochen wurden.“
2012
OLG Düsseldorf 13. September 2012 I-6 U 198/11. Effekten „Auf der Internetseite „Wikipedia“ wird der (heutige) Begriff „Effekten“ erklärt als „primär börsentechnischer Sammelbegriff für am Kapitalmarkt handelbare und vertretbare (d.h. fungible) Wertpapiere, die der Kapitalbeschaffung und der Anlage von Kapital dienen“. Weiter heißt es dort, dass zu den Effekten unter anderem Aktien, Schuldverschreibungen, Pfandbriefe und sonstige Anleihen gehören, nicht aber z.B. Banknoten, Schecks und Wechsel, weil diese entweder keine Wertpapiere oder nicht fungibel seien. Man könne Effekten nach Art der verbrieften Kapitalanlage einteilen in Gläubigereffekten (Schuldverschreibungen, die ein Forderungsrecht verbriefen und bei denen der Inhaber einen Anspruch auf Rückzahlung und Zinsen hat), Teilhabereffekten (Aktien/Investmentzertifikate) und Mischformen (Optionsanleihen/ Wandelanleihe; Genussscheine). “
VG Ansbach 07. August 2012 1 K 10.00480. Lyme-Borreliose „Es bestehe weder eine Genehmigungspflicht für die Borrelien-Serologie, noch sei eine Teilnahme an Ringversuchen verpflichtend (vgl. wikipedia.de/Lyme-Borreliose).“
VG Ansbach 07. August 2012 11 K 12.30192. Anpassungsstörung „Sie sind relativ häufig und werden psychotherapeutisch behandelt, in Einzelfällen unterstützend auch mit Antidepressiva (Wikipedia unter dem Stichwort „Anpassungsstörung“). “
OVG Lüneburg 20. Juni 2012 7 LB 140/06. Bergkarabachkonflikt „Entgegen der vorherrschenden obergerichtlichen Auffassung und den Annahmen des Instituts für Ostrecht, München, darf dementsprechend das Staatsangehörigkeitsgesetz vom 26. Juni 1990 nicht im Lichte des späteren Gesetzes über die Staatsangehörigkeit vom 30. September 1998 interpretiert und verstanden werden. Denn das letztgenannte Gesetz ist erst vor einem zwischenzeitlich erheblich veränderten rechtlichen und politischen Hintergrund ergangen. Zwar hatten bereits bis zum Juni 1990 die Flüchtlingsbewegungen im Rahmen des Berg-Karabach-Konflikts erschreckende Ausmaße angenommen. Bis September 1989 waren 180.000 Armenier aus Aserbaidschan und etwa 100.000 Aseri aus Armenien geflohen. Zu Beginn des Jahres 1990 stiegen die Flüchtlingsströme weiter an (vgl. Wikipedia, Schlagwort: Berg-Karabach-Konflikt, 2.2 Erneuter Ausbruch des Konflikts nach 1985). Es hatte zum damaligen Zeitpunkt aber der August-Putsch in Moskau (18. bis 21. 8. 1991) noch nicht stattgefunden, währenddessen eine Gruppe sowjetischer Funktionäre den Staatspräsidenten Michael Gorbatschow absetzte und versuchte, die Kontrolle über das Land zu erlangen. Erst mit dem Scheitern dieses Putsches zerschlugen sich endgültig die Hoffnungen hinsichtlich des Fortbestehens einer, wenn auch dezentralisierten Staatenunion, und beschleunigte sich der Zerfall der Sowjetunion (vgl. Wikipedia, Schlagwort: August-Putsch in Moskau). Auch der Krieg der Jahre 1992 bis 1994 (vgl. Wikipedia, Schlagwort: Berg-Karabach-Konflikt, 2.3 Krieg 1992 bis 1994) mit dem Ergebnis einer umfänglichen Besetzung aserbaidschanischen Territoriums hatte im Jahre 1990 noch nicht stattgefunden. Deshalb ist davon auszugehen, dass das Staatsangehörigkeitsgesetz vom 26. Juni 1990 der Aserbaidschanischen SSR noch darauf angelegt war, sich in die Rechtsordnung der UdSSR einzufügen und noch keine juristische Ausgrenzung armenischer Volkszugehöriger bezweckte. Dafür spricht insbesondere auch Art. 2 dieses Gesetzes, der die "Gleichheit der Staatsangehörigkeit" betrifft und in dem unter anderem ausdrücklich geregelt ist, dass die Bürger der Aserbaidschanischen SSR vor dem Gesetz gleich seien, unabhängig von ihrer Rassen- und Volksgruppenzugehörigkeit, ihrem Wohnort, ihrer Aufenthaltsdauer am jeweiligen Ort und anderen Umständen. In Art. 2 ist zudem ausdrücklich ausgeführt, dass Staatsangehörige der Aserbaidschanischen SSR zugleich Staatsangehörige der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken seien.“
VwGH 29. Februar 2012 2010/06/0062. Maiensäss „Um beantworten zu können, welche Gebäude auf einer solchen Widmung zulässig sind, muss zunächst der Begriff Maisäß (Stall) geklärt werden. Maisäß (bzw. u.a. Maiensäß, auch Maisäss) bezeichnet...“ teilweise wörtliches Zitieren des Artikels der Wikipedia.
VwGH 29. Februar 2012 2009/13/0016. Ergotherapie „...zumal die im Zuge des Bologna-Prozesses (http:/de/Ergotherapie) statt findende Verlagerung von Bildungsmaßnahmen an Fachhochschulen erst ab 2006, also außerhalb des Streitzeitraumes, Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation der (Beschwerdeführerin) haben konnte.“ Verweis auf den Zeitpunkt der Umstellung des Studiums für Ergotherapie im Zuge des Bologna-Prozesses.
VG Düsseldorf 24. Januar 2012 2 K 9089/10 ICD 10 „… von Krankheiten (International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems – ICD10 -, www.wikipedia.de, Stichwort: ICD10) wird diese Erkrankung unter der Nummer F33.4 geführt. “
2011
OLG Stuttgart 07. Dezember 2011 3 U 135/11 Lotto „… Die Wahrscheinlichkeit beträgt - worauf die Klägerin zurecht hingewiesen hat - lediglich 0,000000715 % bei einer mittleren Gewinnerwartung von ca. 5,24 Mio. EUR (Daten nach Wikipedia unter Stichwort „Lotto“). Zwar kann sich die Gewinnerwartung erhöhen, wenn ein Jackpot besteht, andererseits besteht das Risiko, dass auch andere Spielteilnehmer die richtigen Zahlen tippen und der Gewinn unter mehreren Spielern aufgeteilt werden muss. … “
ArbG Lörrach 25. Oktober 2011 4 Ca 88/11 Polemik „… 115 a) Polemisieren heißt, gegen eine bestimmte andere Einsicht zu argumentieren; Polemik sucht nicht zwingend den Konsens sondern stellt den Versuch dar, im rhetorischen Wettstreit Argumenten zum Durchbruch zu verhelfen (vgl. Wikipedia zum Wortbegriff und seinem Ursprung). 116 Polemik ist häufig gekennzeichnet von scharfen und direkten Äußerungen, durchaus auch von persönlichen Angriffen. Polemisieren kann auch die subtile Beschuldigung des Opponenten bedeuten, nicht aber das völlige außer Acht lassen von Sachargumenten (vgl. ebenfalls Wikipedia). … “
OLG Celle 05. Oktober 2011 14 U 93/11 Limes (Getränk) „Darüber sind die unstreitigen oder bewiesenen Umstände von Belang: Die beiden Unfallbeteiligten haben zunächst ein Dorffest besucht und danach noch in einer Diskothek erheblich dem Alkohol zugesprochen. Der Zeuge G. hat seinen Alkoholkonsum als „richtig hart“ bezeichnet. Der Zeuge W. will sich zwar über den Genuss eines Bieres sowie von "Erdbeerlimes" nicht im Einzelnen an den Alkoholkonsum des Fahrers G. erinnert haben. Bei Erdbeerlimes handelt es sich jedoch - nach http:/de/Limes_(Getr%C3%A4nk) - um ein alkoholisches Getränk auf der Basis von Fruchtpüree zumeist aus Wodka mit bis zu 60 % Fruchtanteil; der Alkoholgehalt liegt bei etwa 10 - 20 % Vol. Das Getränk soll - nach http://www.rezeptewiki.org/Erdbeerlimes - "völlig harmlos und fruchtig-süß" schmecken, obwohl sein Alkoholgehalt ungefähr doppelt so hoch wie der von Wein ist; deshalb bestehe beim Genuss "akute Absturzgefahr"“
OLG Celle 03. August 2011 14 U 158/10. Unfallforschung „Die Unfallforschung wird zudem ihrer Bestimmung nach nicht betrieben, um in höchster Eile Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden. Als Teil der Ingenieurwissenschaften dient sie dem Ziel, Ablauf und Ursachen eines Unfalles im Nachhinein zu rekonstruieren (Unfallanalyse). Die daraus gewonnenen Erkenntnisse sind darüber hinaus in ihrer Summe Grundlagen für die Erarbeitung von Vorschriften und Ansätzen der Unfallverhütung. In Deutschland wird Unfallforschung im Straßenverkehr neben der Polizei von unterschiedlichen Organisationen betrieben, unter anderem von der Verkehrsunfallforschung an der TU Dresden GmbH, von der (im hiesigen Fall eingesetzten) Unfallforschung der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH), der Unfallforschung der DEKRA und der Unfallforschung der Versicherer (UDV). Darüber hinaus betreiben auch verschiedene Fahrzeughersteller eine eigene Unfallforschung. Dabei werden reale (Verkehrs)Unfälle vor Ort untersucht und statistisch erfasst. Ziel der Unfallforschung ist es, Informationen über Fahrzeugsicherheit, Mängel im Straßenraum, häufige Unfallursachen, Unfallorte oder typische Verletzungen, aber auch Verkehrsverhaltensprobleme zu ermitteln. Das so erlangte Wissen kann herangezogen werden, um Unfälle zu vermeiden oder die Sicherheit bei Unfällen zu verbessern (vgl. einführend http:/de/Unfallforschung).“
OVG Lüneburg 14. Juli 2011 1 ME 76/11. Reinraum „Wenn eine Grundstücksnutzung ansonsten besondere Anforderungen an die Produktionsumgebung stellt (z.B. ein "Reinraum", vgl. dieses Stichwort bei Wikipedia), ist es Sache des Grundstücksnutzers selbst, eine entsprechende Umgebung durch eigene architektonische oder betriebliche Maßnahmen zu schaffen.“
VG Freiburg 06. Juli 2011 4 K 659/10 Gabholz „… zum Begriff „Gabholz“ siehe Wikipedia; noch heute werden in vielen badischen Gemeinden Berechtigungen zum Holzeinschlag im Gemeindewald an „Gabholzberechtigte“ vergeben bzw. verlost … “
BGH 11. Mai 2011 IV ZR 148/09 Neurodermitis „… Diese Auffassung der Klägerin werde durch den von der Beklagten vorgelegten "Wikipedia"-Auszug zum Thema Neurodermitis gestützt.“ Hier wird Wikipedia nur in der Wiedergabe der Auffassung der Vorinstanz erwähnt und spielt hier bei der Urteilsbegründung des BGH keine Rolle.
AG Köln 20. April 2011 201 C 546/10 Epoxidharz, Epichlorhydrin „… Es ist dabei gerichtsbekannt, dass Epoxidharz Komponenten enthält, die gesundheitsschädlich sind. Dabei bezieht sich das Gericht auf den Artikel der freien Enzyklopädie Wikipedia zum Thema Epoxidharz. Danach besteht die Harzkomponente aus den Stoffen Bisphenol A und Epichlorhydrin. Bisfinol A wird als endokriner Disruptor verdächtigt, das bedeutet, dass dieser Stoff wie ein Hormon wirken und so das empfindliche Gleichgewicht des Hormonsystems des Menschen stören kann. Gerichtsbekannt ist ferner, dass solche endokrinen Disruptoren schon in geringsten Mengen zu Störungen im endokrinen System führen können. Der Stoff Epichlorhydrin ist laut Wikipedia weiterhin bekannt als giftig und im Tierversuch krebserzeugend. Daher steht zur Überzeugung des Gerichts fest, dass das Wasser in der Wohnung des Beklagten im streitgegenständlichen Zeitraum als Trinkwasser nicht geeignet war und zur Körperhygiene nur bedingt geeignet war. Dies rechtfertigt eine Mietminderung von 20 % monatlich. … “
SG Duisburg 11. April 2011 S 31 (11) KR 169/08 Hypermenorrhoe „… (vgl. wikipedia.de „Hypermenorrhoe“)“
OLG Düsseldorf 17. Februar 2011 I-2 U 129/09 Paste (Stoff) „… (vgl. z.B. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort: Paste (Stoff)).“
Niedersächsisches Finanzgericht 17. Februar 2011 14 K 425/09 Lindan „… (... Wikipedia-Beitrag zum Stichwort „Lindan“ hingewiesen hat.) “
LSG NRW 31. Januar 2011 L 20 AS 1057/10 Personalberatung, Unternehmensberater „… (vgl. hierzu z.B. http:/de/personalberatung bzw. unternehmensberater)“
OVG NRW 24. Januar 2011 1 A 527/08 Minderwuchs „… zum Begriff Minderwuchs sowie http:/de/Minderwuchs
VG Aachen 12. Januar 2011 9 L 518/10 Burkini, Hanafiten, Benutzer:FtH/Frau im Islam (!) „Da die Hanafiten (...) mit Blick auf die geltenden Bekleidungsvorschriften nicht für die komplette Verhüllung der Frau in der Öffentlichkeit plädieren, sondern Ellenbogen, Knie und Schultern als Grenze betrachten, vgl. www.wikipedia.org/Hanafiten sowie www.wikipedia.org/Benutzer:FtH/Frau_im_Islam, ist nicht glaubhaft gemacht, dass das Tragen eines solchen Burkini für die Antragstellerin zu 1. im Schwimmunterricht angesichts der von ihr pauschal angeführten Glaubensvorschriften unzumutbar wäre.“
2010
OVG NRW 01. Dezember 2010 13 A 876/10. Durchblutungsstörung, Arterielle Hypertonie, Blutkreislauf „Das ursprüngliche Anwendungsgebiet "Durchblutungsstörungen" betraf nämlich die verminderte Versorgung von verschiedenen Organen und Körperteilen mit Sauerstoff- und nährstoffreichem Blut (http:/de/Durchblutungsstörung). Der von der Indikation betroffene Patientenkreis ist bei der neuen Indikation "Dazu gehören Blutdruck- und Kreislaufstörungen mit Kopfschmerzen." indes, wie das Verwaltungsgericht nachvollziehbar ausgeführt hat, ein anderer (http:/de/Arterielle_Hypertonie sowie http:/de/Blutkreislauf).“
OVG NRW 28. Oktober 2010 1 B 887/10. Bandidos „Danach wird der Bandidos MC wegen nachgewiesener Nähe einzelner Mitglieder zur organisierten Kriminalität in den Verfassungsschutzberichten derjenigen Bundesländer aufgeführt, in denen die Verfassungsschutzbehörde die organisierte Kriminalität beobachtet. Außerdem wurde in Schleswig-Holstein ein Ortsverband der "Bandidos" durch den dortigen Innenminister verboten.“
Sächsisches Finanzgericht 26. Oktober 2010 5 K 435/06. Impingement „Als Impingement-Syndrom bezeichnet man in der Orthopädie und Unfallchirurgie eine Funktionsbeeinträchtigung der Gelenkbeweglichkeit der Schulter. Der Begriff Impingement beschreibt den Prozess, bei dem die krankhaften Gelenksveränderungen durch kräftige und ruckhafte Bewegungen zustande kommen und anatomische Strukturen im Gelenk zusammenstoßen (vgl. freie Enzyklopädie Wikipedia).“
VGH BW 12. Oktober 2010 3 S 1873/09. Schlangen, Nattern „Dem Umweltbericht und dem Vortrag des Antragstellers lassen sich keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass die Schlingnatter verhaltensbedingt besonders stark gefährdet ist, bei der Bautätigkeit getötet zu werden. Nattern zählen zu den schnellen Schlangen und können bei Gefahr fliehen. (vgl. Wikipedia, Stichwort: Schlangen). Außerdem sind sie tagaktiv (vgl. Wikipedia, Stichwort: Nattern); sie werden daher durch die Bautätigkeit nicht „im Schlaf“ überrascht.“
LG Dortmund 10. September 2010 3 O 140/10. Lärche „…www.wikipedia.de, Stichwort: Lärche … “
BGH 11. August 2010 XII ZR 192/08. Thor Steinar „Aus öffentlich zugänglichen Quellen wie dem Artikel "Thor Steinar" in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia sei ersichtlich, dass bereits vor dem 1. Juni 2007 Presseberichterstattung existiert habe, die die Marke "Thor Steinar" mit Rechtsextremismus in Verbindung gebracht habe.“
FG Münster 16. Juni 2010 10 K 1655/09 E. Feng Shui „… (ausführlich hierzu http:/de.wikipedia.org/Feng_Shui).“
VG Düsseldorf 12. Mai 2010 23 K 5655/09. Ausstellung „vgl. ...wikipedia.org/Ausstellung...“
OVG NRW 03. Mai 2010 7 A 1942/08 . Dachfirst, Pultdach „vgl. ...wikipedia.org/Dachfirst...; vgl. etwa ... wikipedia.org/Pultdach ...“
BPatG 21. April 2010 26 W (pat) 78/09. Festung Königstein „vgl. ...nachgewiesen im Internetlexikon wikipedia unter www.wikipedia.de und... "königsteiner riesenfass"...“
VG Frankfurt am Main 31. März 2010 1 K 3375/09.F. Schiff des Theseus „… vgl. dazu http:/de/Schiff_des_Theseus …“
OLG Düsseldorf 22. März 2010 I-20 U 166/09. Insomnia „Der Begriff entspricht dem englischen Titel einer Novelle von Albert Camus ebenso wie Titel zahlreicher Musikstücke, wie ein Blick in das Internet-Lexikon Wikipedia zeigt. „Insomnia“ ist der englische Begriff für „Schlaflosigkeit“, der Titel zahlreicher Musikstücke und eines weiteres Remake-Films aus den USA.“
OVG NRW 25. Januar 2010 7 D 110/09. Verbrauchermarkt „vgl.www.wikipedia.de, wonach ein Verbrauchermarkt ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb mit einer Fläche zwischen 800 bis 4999 m² ist.“
LArbG Baden-Württemberg 18. Januar 2010 4 Sa 14/09. Automobilzulieferer, Fertigungstiefe „…( Quelle: Wikipedia Stichwort: Automobilzulieferer)…(Quelle: Wikipedia Stichwort: Fertigungstiefe) ….“
2009
VG Köln 09. Dezember 2009 7 K 201/06. Genussmittel „Soweit Wechselwirkungshinweise gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3c) AMG erforderlich sind, um den Anwender über die durch Wechselwirkungen entstehenden Gefahren zu informieren, müssen sie zur Abwehr dieser Gefahren geeignet sein. Dies setzt bei homöopathischen Arzneimitteln voraus, dass sie so gefasst sein müssen, dass auch der Anwender, der nicht über homöopathisches Fachwissen verfügt ind der Lage ist, aus dem Hinweis eine konkrete Handlungsanweisung zu entnehmen. Diese Vorrausetzung ist hinsichtlich der Begriffe "Reiz- und Genussmittel" jedenfalls bei einem Arzneimittel, dass nur zur Anwendung bei Säuglingen und Kleinkindern vorgesehen ist, nicht erfüllt, da diese Mittel gegenüber den sonstigen Lebensmitteln kaum abgrenzbar sind, vgl. diesbezüglich zu Genussmitteln http:de.wikipedia.org/Genussmittel“
OLG Köln 22. Oktober 2009 82 Ss-OWi 93/09. Mobiltelefon „Das Mobiltelefon kann auf der Grundlage der technischen Zusammenhänge als ein tragbares Telefongerät definiert werden, das über Funk mit dem Telefonnetz kommuniziert und daher ortsunabhängig eingesetzt werden kann (vgl. dazu etwa http:/de/Telefon#Mobiltelefon).“
VwGH 20. Oktober 2009 2008/05/0140. Dachtraufe „Siehe auch die Definitionen in Wikipedia: Als Dachtraufe...“
Bundesfinanzhof 22. September 2009 VIII R 31/ 07. Ingenieur „...wikipedia.de, Stichwort „Ingenieur““
Verwaltungsgericht
Aachen
16. Juli 2009 9 L 153/09. In situ „Denn der Klammerzusatz "in situ" bedeutet "am (Ursprungs-) Ort", vgl. http:/de/IN_situ, aufgerufen am 16. Juli 2009 [...].“
Familiengericht
Bad Säckingen
05. Juli 2009 Politblogger: Inquisition (1). Beschneidung weiblicher Genitalien „Nach Darstellung des Internet-Lexikons ‘Wikipedia’ beträgt der Anteil beschnittener Frauen an der Gesamtpopulation Äthiopiens in einigen Gebieten zwischen 95 und 100 Prozent.“
OLG Frankfurt a.M. 03. Juni 2009 3 U 286/07 Neurodermitis „Ihre Auffassung, diese Asthma-Erkrankung sei eine Folge ihrer Neurodermitis-Erkrankung wird indessen durch den von der Beklagten vorgelegten Wikipedia-Auszug zur Neurodermitis (Bl. 207-210 d.A.) gestützt.“ Das Urteil wurde später aus anderen Gründen aufgehoben.
LG Köln 08. Mai 2009 81 O 220/08 Welle „Schutz bei unberechtigtem Dispute-Eintrag ("welle.de")“
2008
VG Göttingen 02. April 2008 3 A 462/07 hochaktive antiretrovirale Therapie
LG Köln 30. Januar 2008 28 O 319/07 cool siehe auch Spickmich.de
BVerwG 22. Januar 2008 A-3862/2007 Die herangezogenen Artikel werden im Urteil nicht ausdrücklich benannt. Es handelt sich wohl um Change Management und Reengineering.
BPatG 11. Januar 2008 30 W (pat) 287/04,
30 W (pat) 155/05
Spa
BPatG 08. Januar 2008 33 W (pat) 75/06 en:Greenwich
2007
OLG Hamm 20. Dezember 2007 3 Ws 676/07 Genussschein
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 17. Dezember 2007 B 905 085 Monopräparat (Stand: 2006) Zitiert vom Widerspruchsgegner
VG Neustadt (Weinstraße) 13. Dezember 2007 4 K 1219/06.NW Durchlässigkeitsbeiwert
BPatG 05. Dezember 2007 24 W (pat) 14/05 Controller Area Network
OVG Berlin-Brandenburg 04. Dezember 2007 5 N 17.06 Saddam Hussein
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 04. Dezember 2007 R 319/2007-1 E-Ship Zitiert von der Beschwerdeführerin
VG Lüneburg 29. November 2007 2 A 695/06 Rohrweihe
BPatG 29. November 2007 33 W (pat) 98/06 Freenet, Freenet (Begriffsklärung), Freenet (Funkanwendung), Freenet AG, Profi, vergebliche Suche nach „freenetProfi“
BPatG 28. November 2007 29 W (pat) 10/05 Kunststoff
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Nichtigkeitsabteilung 28. November 2007 2091C Dünnschichttransistor Zitiert vom Antragsteller
BPatG 27. November 2007 33 W (pat) 99/07 NICE, Open Market, en:FTSE All-Share Index
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 26. November 2007 B 993 586 Cannabis
OLG Koblenz 22. November 2007 6 U 1170/07 Operatives Geschäft
BPatG 21. November 2007 32 W (pat) 28/06 pep
VG Ansbach 16. November 2007 AN 19 K 07.01339 Israel#soziale Situation
SG Düsseldorf 15. November 2007 S 8 KR 377/06 Minderwuchs Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Ein Rechtsmittel ist beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen anhängig (Az. L 11 KR 106/07).
Vergabekammer Rheinland-Pfalz 08. November 2007 VK 43/07 Hauptspeicher
BFH 05. November 2007 XI B 64/07 Industriedesign
BPatG 30. Oktober 2007 26 W (pat) 279/04 Pader
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 30. Oktober 2007 R 614/2007-1 Active Sourcing
LSG Niedersachsen-Bremen 26. Oktober 2007 L 13 AS 168/07 ER Fredenbeck Die Gebietskörperschaften, auf die Bezug genommen wird, sind anonymisiert. Es handelt sich wohl um Fredenbeck, Samtgemeinde Fredenbeck und Stade.
VG Hamburg 25. Oktober 2007 15 A 387/07 Marksist Linist Komünist Parti
BPatG 24. Oktober 2007 29 W (pat) 241/03 Verbundwerkstoff
BPatG 23. Oktober 2007 33 W (pat) 77/06 vergebliche Suche nach „TURN AROUND CONTROLLING“
VG Stuttgart 22. Oktober 2007 A 11 K 340/07 Tiefer Staat
BPatG 22. Oktober 2007 26 W (pat) 88/02 COM
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 18. Oktober 2007 R 924/2007-4 Ein unbenannter Wikipedia-Auszug wird für die Bedeutung des Suffixes „Pharma“ herangezogen. Gegen die Entscheidung schwebt ein Rechtsmittelverfahren von dem Europäischen Gericht erster Instanz (Az. T-464/07).
LSG Sachsen 17. Oktober 2007 L 1 KR 18/06 Personal Computer
OLG Karlsruhe 15. Oktober 2007 12 U 208/05 Schneeballsystem
VG Frankfurt (Oder) 12. Oktober 2007 6 K 472/03 Arbeiterfestspiele
BPatG 11. Oktober 2007 26 W (pat) 78/04 Cannabis
BPatG 10. Oktober 2007 29 W (pat) 161/04 Weblog
VG Freiburg 04. Oktober 2007 1 K 1618/07 AOX
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 03. Oktober 2007 CBS Worldwide Inc. ./. Funkwerk plettac electronic GmbH en:CBS, en:CBS Evening News, en:Orbit News, en:Sky News, Der Preis ist heiß, Columbia Broadcasting System Zitiert von CBS.
BPatG 01. Oktober 2007 30 W (pat) 190/05 Digitalkamera, CCD
VG Aachen 28. September 2007 9 K 182/06.A Flughafen Lungi
BPatG 26. September 2007 26 W (pat) 120/05 DE, Don
VwGH 26. September 2007 2006/19/0567 Georgische Arbeiterpartei Zitiert in der aufgehobenen Behördenentscheidung.
LSG Schleswig-Holstein 24. September 2007 L 5 KR 504/07 KR ER Paclitaxel
BPatG 20. September 2007 29 W (pat) 50/05 Frankiermaschine
UBAS 20. September 2007 262.430/0/9E-VIII/22/05 Hepatitis B „Die Feststellungen zu der Erkrankung Hepatitis B sind der international anerkannten freien Internet-Enzyklopädie WIKIPEDIA (...) entnommen.“
VG Saarlouis 19. September 2007 5 K 58/06 Fledermäuse
VGH Bayern 17. September 2007 23 C 07.2010 Fruchtfolge
BPatG 17. September 2007 30 W (pat) 45/06 Summer in the City
LG Bonn 13. September 2007 6 S 183/07 Integration
VG Köln 13. September 2007 11 L 1308/07 Tempolimit/Europa
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Nichtigkeitsabteilung 12. September 2007 1671 C Topfield Zitiert von der Antragstellerin. Die Entscheidung zitiert eine Webseite, deren Angaben auf dem Artikel Zeilensprungverfahren basieren.
BPatG 11. September 2007 33 W (pat) 65/06 Werbung, Kunst, vergebliche Suche nach „artconcept“ und nach „Art“ und „Konzept“
BPatG 10. September 2007 25 W (pat) 66/06 Top-Level-Domain
OVG Nordrhein-Westfalen 06. September 2007 13 A 956/00 Notarztwagen
UFS 31. August 2007 RV/0745-W/07 Juckreiz
BVerwG 29. August 2007 E-5527/2007 Igbo Zitiert vom Beschwerdeführer.
OVG Nordrhein-Westfalen 23. August 2007 7 D 71/06.NE Fledermäuse
SVG Zürich 22. August 2007 UV.2006.00119 Medizinball
FG Berlin-Brandenburg 21. August 2007 6 K 1791/05 Softwareentwicklung
BPatG 21. August 2007 33 W (pat) 103/05 Audit Committee Zitiert von der Markenstelle, deren Entscheidung aufgehoben wird.
Bezirksregierung Köln 20. August 2007 61-02-UDB-A 238
(S. 17)
Metropol (Bonn)
VG Dresden 16. August 2007 5 K 1311/07 Soziale Mobilität
VG Aachen 15. August 2007 6 L 145/07 Ultrà-Bewegung
BPatG 14. August 2007 24 W (pat) 21/06 PIN Zitiert von der Beschwerdeführerin.
OLG Stuttgart 09. August 2007 2 U 94/06 Mixer
BVerwG 07. August 2007 B-7445/2006 Webtypografie
UFS 07. August 2007 RV/0755-G/06 Avatar-Kurs
BPatG 06. August 2007 25 W (pat) 132/05 Täufer
VG Darmstadt 02. August 2007 1 E 1247/06 Militanz
OLG Bamberg 02. August 2007 2 Ss 97/06 Eugenik (Band)
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 31. Juli 2007 R 858/2004-4 Style
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 31. Juli 2007 R 860/2004-4 Grease, release
BVerwG 26. Juli 2007 B-758/2007 fr:Matériel informatique
VG München 24. Juli 2007 M 1 S 07.2533 Alkoholkrankheit
Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer 24. Juli 2007 T 0498/05 - 3.4.02 Synchronisation
BPatG 24. Juli 2007 33 W (pat) 45/06 AGIL, Agil
BPatG 24. Juli 2007 33 W (pat) 5/06 Nano, Konzept, vergebliche Suche nach "nanokonzept"
UFS 24. Juli 2007 RV/036-W/02 Baccara (Glücksspiel), Black Jack
OLG Frankfurt (Main) 18. Juli 2007 5 WF 81/07 Rhesusfaktor
Generalanwalt beim EuGH 18. Juli 2007 C-275/06 - Promusicae ./. Telefónica de España en:Anonymous-p2p Es handelt sich um die Schlussanträge. Im Urteil vom 29. Januar 2008 des EuGH ist das Zitat nicht enthalten.
BPatG 17. Juli 2007 30 W (pat) 123/04
30 W (pat) 123/04
M. M. Warburg & CO
BVerwG 10. Juli 2007 E-1525/2007 Transnistrien
BPatG 10. Juli 2007 33 W (pat) 97/05 Hubert von Herkomer
BPatG 09. Juli 2007 30 W (pat) 7/06 MVZ
VG Ansbach 06. Juli 2007 AN 14 K 05.30649 Die Stadt in Vietnam, für deren Einwohnerzahl auf Wikipedia verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert.
UFS 06. Juli 2007,
9. Mai 2007
RV/0198-F/07,

RV/0295-F/06

Renault Espace, Chrysler Voyager, Kastenwagen, VW Sharan, Hyundai Trajet, Kia Carnival, Mazda MPV, Toyota Avensis, Mazda MPV Gegen die Entscheidung vom 09.05.2007 ist eine Amtsbeschwerde beim VwGH eingebracht worden (Zl. 2007/15/0161).
BPatG 03. Juli 2007 33 W (pat) 18/06 Mastermind
BPatG 02. Juli 2007 30 W (pat) 173/06 Dualprozessorrechner, Dual-Layer, Dual monitor, Dual disk, Dual channel, Dual-Port-RAM,
BPatG 25. Juni 2007 30 W (pat) 150/06 Portal
VGH Bayern 25. Juni 2007 11 ZB 06.3166 Liste der Städte in der Oblast Tschita
BVerwG 21. Juni 2007,
6. Juli 2007
B-7460/2006,
B-7460/2006
AIDA
BVerwG 21. Juni 2007 B-181/2007 Vuvuzela
VG Aachen 20. Juni 2007 6 K 1074/06 Enercon#E-66
VG Ansbach 19. Juni 2007 AN 1 K 05.03065 Anankasmus
BPatG 18. Juni 2007 30 W (pat) 60/05 Watsu
BPatG 18. Juni 2007 30 W (pat) 10/06 SortWORM, Soft-SPS, Fenster (Computer)
VG Aachen 15. Juni 2007 9 K 2631/03 Tetrahydrofuran
VGH Bayern 14. Juni 2007 1 CS 07.265 Erker
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 14. Juni 2007 R 1178/2006-1 Buggy
BPatG 13. Juni 2007 26 W (pat) 68/04 Gecko
SVG Zürich 12. Juni 2007 IV.2006.00389 Migräne
BPatG 12. Juni 2007 33 W (pat) 25/06 Elektronik, vergebliche Suche nach "Elektronische Geschwindigkeit"
BPatG 12. Juni 2007 33 W (pat) 28/06 Erika Mustermann
BPatG 12. Juni 2007 33 W (pat) 43/05 Fan
VGH Bayern 12. Juni 2007 7 CE 07.472 Esoterik, Bioenergetik
BPatG 06. Juni 2007 24 W (pat) 131/05 QVC
UVS Oberösterreich 04. Juni 2007 VwSen-161971/2/Fra/Ka Präsentation
VGH Bayern 31. Mai 2007 11 C 06.2695 Methylphenidat
LSG Bayern 30. Mai 2007 L 7 B 204/07 AS ER Neurodermitis
(Stand: 9. Mai 2007)
„Als besonders aufschlussreich hat sich eine Internetrecherche bei Wikipedia (...) erwiesen“
OVG Niedersachsen 24. Mai 2007 2 LC 9/07 Waldorfschule, Anthroposophie
BPatG 22. Mai 2007 33 W (pat) 35/06 vergebliche Suche nach "Memostick"
BPatG 21. Mai 2007 30 W (pat) 3/06 Datenspeicher
BPatG 15. Mai 2007 2 Ni 24/05 (EU) Sprengring
LSG Baden-Württemberg 15. Mai 2007 L 11 KR 523/07 L 11 KR 523/07 Volkstanz
SG Aachen 08. Mai 2007 S 20 SO 2/07 geistige Behinderung
BGer 03. Mai 2007 I 871/06 Volleyball
BPatG 03. Mai 2007 30 W (pat) 227/04 Endokarditis, Perikarditis
VG Freiburg 26. April 2007 A 1 K 11083/04 Pfingstbewegung #Missionarisch-diakonisches Engagement
BPatG 25. April 2007 26 W (pat) 3/07 Tarif
BPatG 24. April 2007 27 W (pat) 25/07 Lories
LG München I 19. April 2007 7 O 3950/07 Usenet Im Tatbestand ist ein sehr langer Auszug aus dem Artikel abgedruckt.
BPatG 17. April 2007 33 W (pat) 39/06 Pensionskasse
BPatG 17. April 2007 33 W (pat) 59/06 Hausapotheke
LSG Hessen 12. April 2007 L 1 KR 219/05 Webcam Gegen das Urteil ist ein Revisionsverfahren vor dem BSG anhängig (Az. B 3 KR 11/07 B).
UVS Oberösterreich 11. April 2007 VwSen-161884/2/Fra/RSt,
VwSen-161885/2/Fra/RSt,
VwSen-161968/2/Fra/RSt,
VwSen-161969/2/Fra/RSt
Präsentation
UBAS 10. April 2007 258.357/4/18E-XVIII/58/06 Nis
(Stand: 07.11.2006)
Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer 07. April 2007 T 0781/06 Taq-Polymerase Zitiert in der angefochtenen Entscheidung.
UFS 05. April 2007 RV/1338-W/05,

RV/1662-W/06,
etc.

Pai Gow, Baccara (Glücksspiel), Black Jack
VG München 04. April 2007 M 1 S 07.945 Borderline
OGH 29. März 2007 3Ob277/06s Neusiedler See
SG Dortmund 28. März 2007 S 22 AS 32/06 Growshop, Marihuana, Headshop
FG Saarbrücken 28. März 2007 1 K 1313/03 Es wird auf den Eintrag über eine Krankenkasse verwiesen, die in der veröffentlichten Urteilsfassung anonymisiert ist. Vermutlich handelt es sich um die KKH.
SVG Zürich 23. März 2007 UV.2006.00236 Trapezius
VG Düsseldorf 22. März 2007 4 K 172/07.A Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front
VGH Bayern 20. März 2007,
6. März 2007,
6. März 2007,
6. März 2007
9 B 06.30845
9 B 06.30708
9 B 06.30682
9 B 04.31031
AIDS
BPatG 20. März 2007 33 W (pat) 76/05 Immobilienfonds
UFS 16. März 2007 RV/0519-W/07 Kosmetik, Maske, Arsen und Spitzenhäubchen Der Film, auf dessen Wikipedia-Eintrag verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Entscheidungsfassung anonymisiert.
OLG Düsseldorf 14. März 2007 I-18 U 163/06 Nachbar
BPatG 13. März 2007 33 W (pat) 65/05 CIF
BPatG 13. März 2007 33 W (pat) 75/05 Erkrath
BPatG 12. März 2007 24 W (pat) 88/03 DocMorris
BPatG 12. März 2007 30 W (pat) 165/04 Digitalkamera, CCD
UVS Oberösterreich 08. März 2007 VwSen-161882/2/Fra/Bb/RSt, VwSen-161883/2/Fra/Bb/RSt Präsentation
UVS Oberösterreich 08. März 2007 VwSen-310315/2/Kü/Hu Mulchen
VGH Bayern 07. März 2007 16a CD 07.1 Fraktur (Schrift) (2007-03-05), Othala (2007-01-16)
BPatG 06. März 2007 33 W (pat) 66/05 Netz, Kompetenznetzwerke, vergebliche Suche nach "Sportnetz"
BPatG 06. März 2007 33 W (pat) 35/05 Wippe, Schaukelgerät
BPatG 06. März 2007 27 W (pat) 2/07 Tex-Mex-Küche, Tex-Mex
BPatG 05. März 2007 30 W (pat) 23/05 Kunst
BPatG 05. März 2007 30 W (pat) 81/05 Case Management
UBAS 05. März 2007 239.256/0/11E-XIX/62/07 Georgische Arbeiterpartei
(Stand: 14.12.2006)
OLG Hamm 01. März 2007 4 U 142/06 Suchmaschinen-Spamming "Abgesehen davon, dass diese Darstellung, die bei Wikipedia von ‚jedermann' eingestellt werden kann, keine offizielle Begriffsdefinition darstellt ..."
VGH Bayern 28. Februar 2007 7 CE 07.10036
7 CE 07.10037
7 CE 07.10038
7 CE 07.10039
7 CE 07.10040
etc.
Pathologie
FG Berlin-Brandenburg 28. Februar 2007 1 K 1170/03 B Mercedes-Benz W120
BPatG 27. Februar 2007 33 W (pat) 105/05 LINE
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 27. Februar 2007 R 1293/2006-4 vergebliche Suche nach "Softwareload" „Wird die beschreibende Verwendung des Begriffs in mehreren Fundstellen nachgewiesen, so wird dies nicht dadurch in Zweifel gezogen, dass es andere Fundstellen gibt, in denen der Begriff nicht aufgeführt wird. Somit ist es irrelevant, dass ‚Softwareload‘ in der Internetenzyklopädie ‚Wikipedia‘ nicht verzeichnet ist.“
OLG Köln 23. Februar 2007 6 U 150/06 High-End
FG Nürnberg 15. Februar 2007 6 V 56/2007 Kombinationskraftwagen
Generalanwalt beim EuGH 13. Februar 2007 C-112/05 - Kommission ./. BRD Volkswagen Es handelt sich um die Schlussanträge. Die Entscheidung des EuGH steht noch aus.
BPatG 13. Februar 2007 33 W (pat) 15/05 FLEX, Pension, Pension (Altersversorgung)
BPatG 08. Februar 2007 25 W (pat) 122/04 Route 66
Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer 08. Februar 2007 T 838/04 en:Steam Zitiert von einer der Parteien.
VG Aachen 08. Februar 2007 6 K 276/06 Teleradiologie
BPatG 07. Februar 2007 30 W (pat) 42/05,
30 W (pat) 267/04
Ingenieur
UBAS 05. Februar 2007 306.704-C1/4E-IV/44/06 Craiova
(Stand: September 2006)
VG Karlsruhe 02. Februar 2007 11 K 1924/06 Serum
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 29. Januar 2007 B 881 005 BP
(Stand: 21.12.2005)
BPatG 29. Januar 2007 30 W (pat) 91/05 Hinduismus, Indien
BPatG 26. Januar 2007 24 W (pat) 88/05 Diabetes mellitus, Sulfonylharnstoffe
LAG Hessen 26. Januar 2007 12 Sa 1920/03 Redaktion
BPatG 24. Januar 2007 27 W (pat) 20/06 Deutscher Fußball-Verband
LSG Bayern 23. Januar 2007
23. Januar 2007
15. Januar 2007
L 14 R 612/06
L 14 R 613/06
L 14 R 614/06
Slowakische Republik
VG München 18. Januar 2007 M 17 E 06.4154 Esoterik
KG Graubünden 17. Januar 2007 SB 06 42 kriminell
VG Minden 17. Januar 2007 4 K 2361/05 "Gesellschaft für N. und E. mbH C."
BPatG 16. Januar 2007 33 W (pat) 146/04 Netzwerk, vergebliche Suche nach "E.B.N."
SG Düsseldorf 11. Januar 2007 S 26 R 501/05 Ghetto Theresienstadt, KZ Theresienstadt Gegen das Urteil ist ein Rechtsmittelverfahren vor dem LSG NRW anhängig (Az.: L 8 R 36/07).
BPatG 09. Januar 2007 24 W (pat) 121/05 Papaya
2006
BPatG 21. Dezember 2006 33 W (pat) 215/04 Stuttgart
BPatG 21. Dezember 2006 33 W (pat) 217/04 Düsseldorf
BPatG 19. Dezember 2006 33 W (pat) 233/04 Die Beschwerdeführerin thematisiert, dass alle Treffer für "Medpilot" in der Wikipedia auf sie verweisen würden.
BPatG 18. Dezember 2006 30 W (pat) 262/04 Gesundheit, Cafe
SG Darmstadt 18. Dezember 2006 S 13 KR 99/05 Lupus erythematodes Gegen das Urteil ist ein Rechtsmittelverfahren vor dem LSG Hessen anhängig (Az.: L 8 KR 46/07).
LSG Berlin-Brandenburg 15. Dezember 2006 L 10 AS 1404/05 Wohngemeinschaft
BPatG 13. Dezember 2006 26 W (pat) 21/06 Meerforelle
UFS 12. Dezember 2006 RV/0427-G/06 Noni
UFS 11. Dezember 2006 RV/0021-F/06 Kur, Wellness
BPatG 11. Dezember 2006 30 W (pat) 13/05 Internet-Knoten
UBAS 07. Dezember 2006 305.376-C1/E1-XV/54/06 Nigeria
(Stand: 04.09.2006)
SG Düsseldorf 07. Dezember 2006 S 26 R 470/05 Bessarabien
OLG Braunschweig 05. Dezember 2006 l2 W 23/06 Impuls
VG Düsseldorf 29. November 2006 15 L 2041/06 SPECT, Positronen Emissions Tomographie
UVS Tirol 29. November 2006 2006/20/0477-3 Zigeuner
BPatG 27. November 2006 30 W (pat) 47/05 Google Talk
LG München I 24. November 2006 21 O 380/06 Gameboy Advance
KG Basel-Landschaft 22. November 2006 (810 06 264)/DIE Bach-Blütentherapie
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 22. November 2006 R 1396/2005-1 Katheter Zitiert von der Vorinstanz.
VG Ansbach 22. November 2006 AN 1 K 04.30533 Quetiapin
BPatG 21. November 2006 33 W (pat) 185/04 SOLAR, Solarzelle, Solarkollektor
BPatG 21. November 2006 33 W (pat) 225/04 Apollon, Apollo, Apollo 11, Maschinenbau, Anlagenbau
VGH Bayern 17. November 2006 3 ZB 06.2928 Mediator, Mediation
LSG Baden-Württemberg 17. November 2006 L 12 AS 1706/06 Vollkost
VG Hannover 16. November 2006 2 A 50/04 Preisindex, Lebenshaltungskosten Es wird nur allgemein auf Wikipedia verwiesen, ohne einen konkreten Artikel zu benennen.
BPatG 14. November 2006 33 W (pat) 156/04
33 W (pat) 157/04
Finanzen
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Widerspruchsentscheidungen 14. November 2006 Andreas Backer ./. Societé provencale d’achat es de gestion Hooligan Die Kammer begründet die Verwendung mit einem Zitat aus der Entscheidung des Gerichts erster Instanz vom 1. Februar 2005, Az. T-57/03:

„Insoweit können Wörterbücher der Sprache der maßgeblichen Verkehrskreise sowohl von der erstinstanzlich tätigen Stelle des Amtes als auch von den Beschwerdekammern grundsätzlich herangezogen werden, auch ohne den Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis gebracht zu werden, da sie a priori allgemein bekannte Quellen sind. Diese Wörterbücher geben die richtige Aussprache des fraglichen Wortes in seiner Herkunftssprache an, auch wenn es keine Gewähr dafür gibt, dass diese mit der tatsächlich üblichen Aussprache in der Umgangssprache übereinstimmt. Im Übrigen können die Kenntnisse, die die verschiedenen Stellen des Amtes infolge der unterschiedlichen Nationalität ihrer Bediensteten oder Mitglieder besitzen, unter Umständen die Quellen bestätigen, aus denen sich die Aussprache durch den Durchschnittsverbraucher ergibt.“

BPatG 14. November 2006 4 Ni 5/04 (EU) Spirale, Schraube (Mathematik), Helix
BPatG 13. November 2006 30 W (pat) 202/04 Beton
SVG Zürich 06. November 2006 IV.2005.01188 Cochleaimplantat
BPatG 10. November 2006 24 W (pat) 37/05 Vesikel
SG Reutlingen 2006-11-08}} S 12 SO 3629/06 ER Wohngemeinschaft
BPatG 06. November 2006 30 W (pat) 85/05 Mailfilter, Spamfilter
BPatG 31. Oktober 2006 33 W (pat) 179/04 Yacht
SVG Zürich 31. Oktober 2006 IV.2005.00316 Guillain-Barré-Syndrom
LG Konstanz 27. Oktober 2006 4 Qs 92/06 Vergleich zwischen der durch das Netzwerk Tor und der durch Wikipedia beanspruchten Bandbreite.
VG Regensburg 27. Oktober 2006 RO 3 K 06.01257 Wohneinheit
BPatG 25. Oktober 2006 5 W (pat) 423/05 Knopf, Taste
BPatG 24. Oktober 2006 33 W (pat) 266/04 Transaktionsnummer, Electronic Banking, Sms, vergebliche Suche nach "Pic TAN"
BPatG 23. Oktober 2006 30 W (pat) 191/04 Koaxiale Steckverbinder
BPatG 23. Oktober 2006 30 W (pat) 27/04 Diner, Daisy
KG Graubünden 23. Oktober 2006 SF 05 21 Kriminalität
BPatG 18. Oktober 2006 26 W (pat) 284/04 Lüneburger Heide
FG München 18. Oktober 2006 9 K 763/03 Projektmanagement
BPatG 17. Oktober 2006 24 W (pat) 268/04 Mixed Martial Arts
BPatG 17. Oktober 2006 33 W (pat) 245/04 vergebliche Suche nach "Semantics Fit"
BPatG 17. Oktober 2006 25 W (pat) 152/04 Webhosting, Turbo
VG Düsseldorf 17. Oktober 2006 22 K 4501/03.A Methadon
VG Düsseldorf 16. Oktober 2006 23 K 5259/05 Usbekistan #Landschaftszonen, Usbekistan#Wirtschaft
VG Göttingen 16. Oktober 2006 3 A 526/05 Pharmazentralnummer
UFS 10. Oktober 2006 RV/0232-L/06 Gewinn
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 09. Oktober 2006 R 823/2005-4 Sinn (Uhrenmarke) Zitiert von einer der Parteien.
SG Berlin 09. Oktober 2006 S 101 AS 862/06 Laktoseintoleranz
UBAS 06. Oktober 2006 237.098/0-XI/33/03 Partei der Nationalistischen Bewegung
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 05. Oktober 2006 R 589/2006-1 Liste der Küchengewürze Zitiert von einer der Parteien.
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 05. Oktober 2006 R 659/2006-1 Schutzbrief, vergebliche Suche nach "Hausbau-Schutzbrief" Zitiert von einer der Parteien.
BPatG 04. Oktober 2006 26 W (pat) 31/06 Werbung#Schockwerbung
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 02. Oktober 2006 R 175/2005-4 Enzym, Papain
BPatG 02. Oktober 2006 33 W (pat) 86/04 vergebliche Suche nach "vital force"
BPatG 27. September 2006 28 W (pat) 257/03 Direct View
VGH Bayern 27. September 2006 11 CS 05.2301 Schlafapnoe-Syndrom
SVG Zürich 26. September 2006 IV.2005.00841 Marfan-Syndrom
LG Braunschweig 26. September 2006 9 O 503/06 (077) Liste von Verlagen in Deutschland, Österreich und Schweiz
BPatG 25. September 2006 30 W (pat) 203/04 Marssymbol
BPatG 12. September 2006 33 W (pat) 106/04 Prime-Time, Prime Standard
BPatG 12. September 2006 33 W (pat) 155/04 Web, Online-Banking, vergebliche Suche nach "Multicom" und nach "Webcare"
UVS Oberösterreich 08. September 2006 VwSen-240587/2/SR/BP/CR Aflatoxin
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 08. September 2006 R 6/2006-1 Inode
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 04. September 2006 R 1175/2004-4 Verkehrsrot
LSG Nordrhein-Westfalen 30. August 2006 L 8 R 6/06 KZ Theresienstadt
LAG Schleswig-Holstein 29. August 2006 6 Sa 72/06 Entschuldigung
VG Göttingen 22. August 2006 3 A 38/05 Drag & Drop
SG Düsseldorf 22. August 2006 S 14 KA 215/06 ER Serotonin Wiederaufnahmehemmer, Escitalopram
BPatG 16. August 2006 33 W (pat) 56/06 Inkasso, Leasing
BPatG 15. August 2006 25 W (pat) 68/04 Produkt
BPatG 15. August 2006 30 W (pat) 259/03 Good Manufacturing Practice, Audit
BPatG 11. August 2006 27 W (pat) 117/05 Mp3
BPatG 11. August 2006 27 W (pat) 121/05 Mp3, MP
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 10. August 2006 R 1295/2005-4 Hotspot
SG Aachen 10. August 2006 S 9 AS 48/06 Wikipedia wird als Beleg für die Ölpreisentwicklung herangezogen, ohne dass ein konkreter Artikel benannt wird.
VG Karlsruhe 08. August 2006 8 K 10097/05 Aids+HI
BPatG 08. August 2006 27 W (pat) 150/05 Kaiserskorpion, Thaiskorpion
BPatG 08. August 2006 27 W (pat) 78/05 Webcam
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Nichtigkeitsabteilung 07. August 2006 1051C Hildegard von Bingen
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Nichtigkeitsabteilung 03. August 2006 1281C Zürich
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 31. Juli 2006 R 1077/2004-4 On Board Unit
BPatG 26. Juli 2006 28 W (pat) 281/04 Y
VG Landshut 26. Juli 2006 S 11 R 610/04 SLK
S 11 R 640/04 SLK
S 11 R 810/04 SLK
Slowakische Republik Die Berufungen wurden zurückgewiesen: LSG Bayern, 2007-01-23, Az. L 14 R 612/06, L 14 R 613/06, L 14 R 614/06
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 25. Juli 2006 R 419/2006-4 en:Logitech
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 21. Juli 2006 B 771 180 Kafiristan
BPatG 18. Juli 2006 3 Ni 10/04 (EU) Psychose
BPatG 12. Juli 2006 26 W (pat) 332/03 PISA-Studie
BPatG 10. Juli 2006 30 W (pat) 181/05 Gesellschaft (Rechtswesen)
BPatG 10. Juli 2006 30 W (pat) 237/04 Abfall im Straßenbau
VGH Baden-Württemberg 10. Juli 2006 9 S 519/06 Hyaluronsäure
BPatG 05. Juli 2006 26 W (pat) 77/04 Weihnachtsmarkt
BPatG 05. Juli 2006 26 W (pat) 99/05 Wasserstoffperoxid
BPatG 04. Juli 2006 27 W (pat) 272/04 CAD
OVG Niedersachsen 29. Juni 2006 13 LB 75/03 Wasserhaltung
OLG Düsseldorf 29. Juni 2006 24 U 196/04 CFP-Franc
BPatG 28. Juni 2006 26 W (pat) 30/06 Innerer Schweinehund
AG Bad Urach 27. Juni 2006 35 Js 7058-06 AK 235/06 Mobilfunk
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 21. Juni 2006 R 25/2006-1 Port Louis Gegen die Entscheidung ist beim EuG (Rechtssache T-230/06) Klage eingereicht worden.
BPatG 21. Juni 2006 28 W (pat) 61/05 Mainzer Straßenbahn#Die Straßenbahn macht Werbung
BPatG 20. Juni 2006 14 W (pat) 324/04 Beizen, Zitronensäure, Essigsäure, Ameisensäure
BPatG 14. Juni 2006 27 W (pat) 47/06 Bildschirmarbeitsplatz
BPatG 09. Juni 2006 25 W (pat) 154/04 Hosting
BPatG 07. Juni 2006 25 W (pat) 146/04 Grafik
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 02. Juni 2006 R 897/2005-1 Wikipedia wird für englische Abschlüsse im Ingenieurwesen herangezogen, ohne dass ein bestimmter Artikel bezeichnet wird.
BPatG 31. Mai 2006 26 W (pat) 13/05 Malz
UBAS 24. Mai 2006 267.803/0-XIII/65/06 Mazedonien
(Sand: März 2006)
BPatG 22. Mai 2006 30 W (pat) 265/04 Bestattung, Park, Friedhof
BPatG 19. Mai 2006 27 W (pat) 385/03
27 W (pat) 386/03
Krokodile#Systematik der Krokodile
VG München 18. Mai 2006 M 10 K 06.958 Gewässer
BPatG 16. Mai 2006 24 W (pat) 271/03 MFM, PRML, EPRML
UBAS 10. Mai 2006 246.226/0-VIII/22/04 Usbekistan
LSG Schleswig-Holstein 09. Mai 2006 L 4 KA 14/04 Ullrich-Turner-Syndrom
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 04. Mai 2006 R 0900/2004-1 Avitaminose
(Stand: 11.04.2005)
Zitiert von einer der Parteien.
LSG Nordrhein-Westfalen 03. Mai 2006 L 8 RJ 113/04 Generalgouvernement
LSG Bayern 27. April 2006 L 13 R 61/06 Wiener Schiedsspruch
VG München 26. April 2006 M 8 K 06.50143 Asthma bronchiale
BPatG 26. April 2006 24 W (pat) 82/01 Smart Card
BPatG 12. April 2006 26 W (pat) 142/04 en:Human care
SG Karlsruhe 07. April 2006 S 4 AY 5256/05 Ashkali
UVS Oberösterreich 06. April 2006 VwSen-161264/2/Ki/Da Palmöl
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 05. April 2006 R 1099/2005-1 Mähdrescher Zitiert von einer der Parteien.
BPatG 05. April 2006 4 Ni 60/04
4 Ni 61/04 (EU)
Point of Presence, Einwahlknoten
BSG 30. März 2006 B 10 EG 5/05 R Zwillinge (Zwillingsforschung)
VG Lüneburg 28. März 2006 4 A 466/04 Ensemble (Musik)
BPatG 27. März 2006 30 W (pat) 2/04 Preussen, Elektra
UFS 24. März 2006 RV/1011-W/03 Proponent
VG Karlsruhe 22. März 2006 11 K 632/06 Auschwitz (Holocaustleugnung)
OLG Düsseldorf 21. März 2006 I-20 U 229/05 Halloumi
BPatG 20. März 2006 30 W (pat) 109/04
30 W (pat) 110/04
Zentrum
SVG Zürich 17. März 2006 UV.2005.00040 Pleuramesotheliom
OLG Koblenz 15. März 2006 1 Ss 341/05 Pflanze (Autotrophie)
FG Rheinland-Pfalz 07. März 2006 6 K 1346/03 Z Elektroheizung (Nachtspeicherheizung)
ArbG Siegen 03. März 2006 3 Ca 1722/05 "Stadt I.", "Provinz J." „Es ist daher unerheblich, ob das Wikipedia-Lexikon, dessen allgemeine Zugänglichkeit aufgrund des kostenlosen Zugangs für alle Nutzer außer Streit steht, tatsächlich die Voraussetzungen erfüllt, um als allgemein anerkannte zuverlässige Informationsquelle angesehen zu werden.“

Vgl. Wikipedia:Auskunft/Archiv/2007/Mai#Stadt I. in der Provinz J.

UFS 21. Februar 2006 RV/0872-W/05 Wohnung
BPatG 15. Februar 2006 28 W (pat) 293/04 Tchibo
AG Charlottenburg 09. Februar 2006 218 C 1001/06 Namenskontroverse um Tron: Aufhebung der einstweiligen Verfügung gegen Wikimedia Deutschland.
BPatG 07. Februar 2006 27 W (pat) 178/05 Frequenzumrichter
LSG Nordrhein-Westfalen 27. Januar 2006 L 4 RJ 126/04 Transnistrien Das Urteil wurde in der Revisionsinstanz aufgehoben: BSG, 2006-12-14, Az. B 4 R 29/06 R
BPatG 27. Januar 2006 2 Ni 30/05 (EU) Main Page
BPatG 25. Januar 2006 26 W 229/04 Energie (Begriffsklärung), Fachkompetenz
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 24. Januar 2006 R 506/2005-1 en:Bobbin
BPatG 18. Januar 2006 26 W 321/03 Frachtführer, Spedition
Generalanwalt beim EuGH 17. Januar 2006 C-145/05 - Levi Strauss ./. Casucci en:Jeans Es handelt sich um die Schlussanträge.
AG Charlottenburg 17. Januar 2006 218 C 1001/06 ([1], [2]) Namenskontroverse um Tron: Einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland.
BPatG 11. Januar 2006 29 W 58/03 Teletubbies „Der Eintrag zu dem Begriff ‚Teletubbies' in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia sei schon deshalb nicht aussagekräftig, weil es sich dabei bekanntermaßen um eine freie, interaktive Enzyklopädie handele, in die jedermann Einträge einstellen könne.“
2005
AG Charlottenburg 19. Dezember 2005 209 C 1015/05 Namenskontroverse um Tron: Einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia Foundation.
UVS Oberösterreich 15. Dezember 2005 VwSen-521120/2/Fra/Hu Fußfetischismus
AnwGH Schleswig 14. Dezember 2005 2 AGH 9/05 Wissenschaftliche Publikation
Asylrekurskommission 13. Dezember 2005 EMARK 2006/01 Tibet
(Stand: 13.12.2005)
OVG Rheinland-Pfalz 02. Dezember 2005 10 A 10610/05.OVG fr:El Hadj Oumar Tall, en:Umar Tall
BPatG 29. November 2005 27 W (pat) 246/04 Leder
SG Düsseldorf 23. November 2005 S 35 AS 343/05 ER Liaison Die Beschwerde gegen den Beschluss wurde zurückgewiesen: LSG NRW, 2006-03-05, Az. L 19 B 109/05 AS ER
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 18. November 2005 R 232/2004-4 en:Snakebite Zitiert von der Vorinstanz.
LG Köln 15. November 2005 33 O 230/05 Duty-free Shop
BPatG 08. November 2005 33 W (pat) 265/03 en:Master unit
OLG Rostock 02. November 2005 2 U 78/05,
2 U 54/05
Massivhaus
OLG Jena 18. Oktober 2005 1 Ss 173/04 Waldweide
BPatG 14. Oktober 2005 29 W (pat) 68/03 Elektrogeräte
VG Schleswig 11. Oktober 2005 2 A 19/05 Arne Jacobsen
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 10. Oktober 2005 B 676 942 Katheter
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 30. September 2005 B 652 208 666
FG Baden-Württemberg 27. September 2005 1 K 328/02 Gruppendynamik
FG Köln 23. September 2005 15 K 4853/03 Der Name der Stadt, auf deren Eintrag verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert. Es handelt sich vermutlich um Hongkong.
BPatG 01. September 2005 30 W (pat) 234/03 Einschaltquote, Merchandising
OVG Nordrhein-Westfalen 19. August 2005 18 B 1170/05 Der Name der Stadt, auf deren Eintrag verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert.
BPatG 17. August 2005 29 W (pat) 190/03 Phonem
SG Düsseldorf 05. August 2005 S 7 AL 132/05 Jahr
BPatG 02. August 2005 27 W (pat) 19/05 Navigation, Autopilot
Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer 26. Juli 2005 T 335/03 Epoxidharz, Gießharz
(Stand: 20.07.2005)
Zitiert von einer der Parteien.
VG Arnsberg 08. Juli 2005 13 K 1519/04 Prospektive Studie
BSG 07. Juli 2005 B 3 KR 29/04 R Storyboard
FG Rheinland-Pfalz 05. Juli 2005 6 K 2319/03 Fahrrad
LG Stuttgart 05. Juli 2005 17 O 128/05 IDNA
UBAS 01. Juli 2005 232.258/0-IX/25/02 Berg-Karabach
FG Hamburg 30. Juni 2005 VI 179/04 Dienstleistung
BPatG 29. Juni 2005 29 W (pat) 86/03 Reflexion (Programmierung)
BPatG 29. Juni 2005 29 W (pat) 106/03,
29 W 111/03
Berlin, Wasser
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Widerspruchsabteilung 17. Juni 2005 Entscheidung Nr. 2153/2005 Cephalosporine
VG Kassel 16. Juni 2005 7 G 610/05 Sarkoidose
VG München 13. Juni 2005 M 8 K 04.6558 Spielbank
BPatG 03. Juni 2005 24 W (pat) 44/04 Flechtmaschine#Litzen und Schlauchgeflechte
BPatG 01. Juni 2005 29 W (pat) 179/04 Onlinedienst
VG Magdeburg 31. Mai 2005 4 B 52/05 Diskothek
BPatG 23. Mai 2005 30 W (pat) 251/03 Kasse
LSG Nordrhein-Westfalen 20. Mai 2005 L 4 U 17/03 Nachrichten- und Presseagentur
OVG Nordrhein-Westfalen 18. Mai 2005 13 A 2062/03 Ameisensäure
BPatG 11. Mai 2005 29 W (pat) 145/03 Liste der Vorsilben für Maßeinheiten
UBAS 02. Mai 2005 228.064/2-VIII/22/03 Geschichte Aserbaidschans
UFS 27. April 2005 RV/1567-W/02 Wikipedia wird für den Zerfall Jugoslawiens herangezogen, ohne dass ein bestimmter Artikel bezeichnet wird.
BPatG 30. März 2005 30 W (pat) 160/03 Liste der Vorsilben für Maßeinheiten, Bluetooth
SG Reutlingen 15. März 2005 S 12 AS 3741/05 Wohngemeinschaft
VG Augsburg 09. März 2005 Au 7 K 04.30793 Togo
BPatG 03. März 2005 2 Ni 49/03 (EU),
2 Ni 52/03 (EU)
Die Kläger stützen sich auf einen im Urteil nicht bezeichneten Artikel.
VG Osnabrück 01. März 2005 3 B 39/04 en:MRM
UBAS 15. Februar 2005 251.616/7-I/01/05 Der verwendete Artikel wird nicht näher bezeichnet, ggf. handelt es sich um Tschetschenien.
Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer 08. Februar 2005 T 1032/01 Integration „Die Kammer stellt fest, daß die Wikipedia (eine ‚freie Enzyklopädie' im Internet) keine geeignete Quelle ist, um das Verständnis eines Fachmanns am Prioritätstag des Patents (...) zu erläutern, da die darin enthaltenen Definitionen jederzeit beliebig geändert werden können. Aus einer einfachen Kontrolle seitens der Kammer ergab sich, daß die Definition von ‚Integration' dreimal im Monat vor der Kontrolle geändert wurde.“
BPatG 19. Januar 2005 32 W (pat) 322/03 Newcastle
2004
UBAS 28. Dezember 2004 249.825/0-XII/37/04 Kumyken
OVG Thüringen 16. Dezember 2004 3 KO 1003/04 Tschetschenien
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Widerspruchsabteilung 15. Dezember 2004 ‘‘Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG ./. The Dean and Chapter of the Collegiate College Church of St. Peter Westminster‘‘ Westminster
Bundesrat 10. Dezember 2004 Exe 2004.2129 Plagiat
BPatG 17. November 2004 29 W (pat) 147/02 Tron
OVG Berlin 10. November 2004 2 S 50/04 Lounge, Diskothek
UBAS 08. November 2004 239.234/11-I/03/04 Afghanistan timeline 1976-1980 (engl.)
(Stand: April 2004)
BPatG 29. September 2004 29 W (pat) 86/02,
29 W (pat) 87/02,
29 W 92/02
Web
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer 06. Oktober 2004 R 15/2003-2 en:Darts
UBAS 02. August 2004 236.047/0-XI/33/03g Dari „Der Zugang zu dieser Webseite wird allerdings durch einen ‚Schutzfilter‘ des Bundesministeriums für Inneres - dem so genannten Webmarschall - zeitweise behindert.“
BPatG 13. Juli 2004 27 W (pat) 397/03 Spielautomat
VG Augsburg 28. April 2004 Au 7 K 04.30251 en:Raï
SG Dresden 15. März 2004 S 19 RA 108/03 Forschungsinstitut Die Revision gegen das Urteil wurde zurückgewiesen: BSG, 2004-10-26, Az. B 4 RA 40/04 R
BPatG 16. Februar 2004 30 W (pat) 199/02 Explorer
VG Göttingen 30. Januar 2004 2 A 2145/02 „Das Arabische gehört zur hamitosemitischen Sprachfamilie (s. die nachfolgende Grafik, zitiert nach Wikipedia der freien Enzyklopädie, www.wikipedia.de).“

Siehe auch[Quelltext bearbeiten]

Externe Links[Quelltext bearbeiten]

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Wikipedia:Wikipedia als Quelle für Gerichte aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung). In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.